NEOKULTUR

Ein weiter Beitrag zur Säuberung unserer mit digitaler Gewalt vergifteten Kultur soll hier nicht vorenthalten werden: Das nach dem Amoklauf von Winnenden gegründete Elternbündnis entsorgte am Samstag medienwirksam die Ursachen, die die schreckliche Tat  verantworten. Mehr…

Man ist sich einig bei der Sicherheitspolitik. Natürlich werden die freiheitlichen “Errungenschaften” der FDP-Unterhändler bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen als Erfolg suggeriert. Diese Errungenschaften sind keine, da es in keinem Punkt einen echten Wechsel geben wird. Alles wird erstmal nur ausgesetzt, eingeschränkt und aufgeschoben – Gesetzesrücknahme aber Fehlanzeige. Statt Netzsperren mit dem berühmten Stoppschild soll nun erstmal versucht werden, kinderpornographische Seite zu löschen. Die Online-Durchsuchung wird mit einigen juristischen Hürden mehr erweitert und die Nutzung der Vorratsdatenspeicherung soll auf “schwere Gefahrensituationen” beschränkt werden. In der Opposition und erst recht im Wahlkampf war die FDP ausnahmslos gegen alle drei Maßnahmen. Keines der Vorhaben kippte ganz. Im Gegenteil, die FDP kippte. Mehr…